Der Sicherheitsausschuss des iranischen Parlaments hat am 30. März 2024 einen Gesetzentwurf für ein Mautsystem in der Straße von Hormus gebilligt. Der Entwurf soll umgehend im Parlament beraten und verabschiedet werden, wie Ausschussmitglied Modschtaba Sarei der Nachrichtenagentur Fars mitteilte.
Hintergrund der iranischen Maut-Initiative
Die Maßnahme erfolgt vor dem Hintergrund der eskalierenden Spannungen zwischen Iran und den USA unter Präsident Donald Trump. Trump hatte zuvor mit einem Rundumschlag gegen die iranische Infrastruktur gedroht, sollte das Regime die Straße von Hormus nicht vollständig freigeben. Die NATO-Flugabwehr fing bereits eine weitere iranische Rakete ab, die im türkischen Luftraum unterwegs war.
Details des Gesetzentwurfs
Der Gesetzentwurf sieht vor, dass Schiffe aus den USA, Israel sowie aus Staaten, die in den vergangenen Jahren Sanktionen gegen Iran verhängt haben, die Meerenge nicht passieren dürfen. Auch Schiffe aus der EU wären davon betroffen. Die Maut soll in der iranischen Landeswährung Rial erhoben werden, um diese zu stärken und US-Sanktionen zu umgehen.
Auswirkungen auf die Weltwirtschaft
Die Straße von Hormus ist eine der wichtigsten Seehandelsrouten der Welt. Durch die geplante Maut und die Durchfahrtsbeschränkungen könnte sich der Konflikt zu einem Krieg gegen die Weltwirtschaft entwickeln. Spanien lässt bereits keine Flugzeuge mehr in seinen Luftraum, die mit dem Iran-Konflikt in Verbindung stehen. Die USA entsenden das amphibische Kriegsschiff USS Tripoli in das Kriegsgebiet.
Häufig gestellte Fragen
Was ist die Straße von Hormus?
Die Straße von Hormus ist eine strategisch wichtige Meerenge zwischen Iran und der Arabischen Halbinsel, durch die ein großer Teil des weltweiten Öltransports verläuft.
Welche Länder sind von der geplanten Maut betroffen?
Betroffen wären Schiffe aus den USA, Israel, EU-Staaten und allen Ländern, die Sanktionen gegen Iran verhängt haben.
Warum führt Iran eine Maut in Rial ein?
Iran will damit die eigene Währung stärken, US-Sanktionen umgehen und die volle Kontrolle über den Geldfluss behalten.
Wann soll das Maut-Gesetz verabschiedet werden?
Der am 30. März 2024 vom Parlamentsausschuss gebilligte Entwurf soll umgehend im iranischen Parlament beraten und verabschiedet werden.