ICE nimmt Soleimanis Nichte und Großnichte fest
Die US-Einwanderungsbehörde ICE hat die Nichte und Großnichte des 2020 getöteten iranischen Generals Qasem Soleimani in Gewahrsam genommen. Außenminister Marco Rubio entzog Hamideh Soleimani Afshar und ihrer Tochter zuvor die dauerhafte Aufenthaltsberechtigung, wie das Außenministerium am Januar 2025 mitteilte. Grund seien die Verbreitung von Propaganda der iranischen Führung und Hetze gegen die USA.
Während ihres Aufenthalts in den USA hatte Afshar Angriffe auf amerikanische Soldaten bejubelt, den iranischen Führer gelobt und Amerika als «großen Satan» bezeichnet. Sie bekannte sich als entschlossene Unterstützerin der iranischen Revolutionswächter. Auch ihrem Mann wurde die Einreise in die USA untersagt.
Weitere Maßnahmen gegen iranische Familien
Das Außenministerium teilte mit, dass bereits zuvor Angehörigen des im März 2024 vom israelischen Militär getöteten iranischen Sicherheitschefs Ali Larijani das Aufenthaltsrecht entzogen wurde. Diese Maßnahmen sind Teil einer breiteren US-Strategie gegen iranische Einflussnahme auf amerikanischem Boden.
Die aktuellen Festnahmen erfolgen knapp fünf Jahre nach der Tötung Qasem Soleimanis durch eine US-Drohne im Irak im Januar 2020 auf Anordnung von Präsident Donald Trump.
Verschärfung der US-Iran-Beziehungen
Die Maßnahmen gegen Soleimanis Verwandte verdeutlichen die anhaltenden Spannungen zwischen Washington und Teheran. Seit Trumps Rückkehr ins Weiße Haus verschärft sich der Ton gegenüber Iran deutlich, was sich auch in konkreten Aktionen wie den aktuellen Ausweisungen manifestiert.
Kontekst
Die Tötung Qasem Soleimanis im Januar 2020 markierte einen Höhepunkt der US-iranischen Spannungen unter der ersten Trump-Präsidentschaft. Washington rechtfertigte den Drohnenangriff damit, dass der mächtige General der iranischen Revolutionswächter Anschläge auf US-Einrichtungen geplant habe. Die Attacke brachte beide Länder damals an den Rand eines Krieges und verschärfte die bereits angespannten Beziehungen zwischen den USA und Iran nachhaltig.
Einschätzungen und Bewertungen
Laut Nahost-Experte Dr. Michael Singh vom Washington Institute zeige die Maßnahme Trumps entschlossene Haltung gegenüber iranischer Propaganda auf US-Boden. «Diese Aktionen senden ein klares Signal, dass pro-iranische Aktivitäten in Amerika nicht toleriert werden», so Singh.
Die Iran-Analystin Barbara Slavin vom Atlantic Council warnt hingegen vor einer weiteren Eskalation: «Solche symbolischen Maßnahmen könnten die ohnehin angespannten Beziehungen zwischen beiden Ländern weiter verschlechtern, ohne substantielle Sicherheitsgewinne zu bringen.»
Rechtswissenschaftler Prof. Stephen Legomsky von der Washington University betont, dass die Entziehung der Aufenthaltsgenehmigung rechtlich zulässig sei, wenn Personen Aktivitäten ausüben, die als Bedrohung der nationalen Sicherheit eingestuft werden.
Häufig gestellte Fragen
Warum wurde Hamideh Soleimani Afshar festgenommen?
Die US-Behörden warfen ihr die Verbreitung iranischer Propaganda vor, das Bejubeln von Angriffen auf US-Soldaten und die Bezeichnung der USA als ‘großen Satan’. Sie bekannte sich als Unterstützerin der iranischen Revolutionswächter.
Wann wurde Qasem Soleimani getötet?
Der iranische General Qasem Soleimani wurde im Januar 2020 durch einen US-Drohnenangriff im Irak auf Anordnung von Präsident Donald Trump getötet.
Was ist die ICE-Behörde?
ICE (Immigration and Customs Enforcement) ist die US-amerikanische Einwanderungs- und Zollbehörde, die für die Durchsetzung von Einwanderungsgesetzen und die Festnahme von Personen ohne gültige Aufenthaltsgenehmigung zuständig ist.
Welche weiteren iranischen Familien sind betroffen?
Das US-Außenministerium entzog auch Angehörigen des iranischen Sicherheitschefs Ali Larijani, der im März 2024 vom israelischen Militär getötet wurde, das Aufenthaltsrecht.