Die SPD erweitert die bestehende Taskforce zu den Folgen des Iran-Kriegs um das Thema Lebensmittelpreise. Der stellvertretende SPD-Fraktionsvorsitzende Esra Limbacher kündigte Gespräche mit Vertretern des Deutschen Bauernverbandes, des Deutschen Raiffeisenverbandes, des Lebensmitteleinzelhandels und des Bundesverbandes Verbraucherzentrale an.
“Die aktuellen Preissteigerungen treffen vor allem diejenigen, bei denen das Geld ohnehin knapp ist”, erklärte Limbacher gegenüber der Nachrichtenagentur dpa. Der SPD-Politiker warnte vor einem ähnlichen Preisanstieg in Supermärkten wie an Tankstellen.
Die Taskforce der Koalitionsfraktionen CDU/CSU und SPD hält heute ihre dritte Sitzung ab. Limbacher betonte, dass bei einer nicht absehbaren schnellen Beendigung des Iran-Konflikts Handlungsoptionen für stabile Preise und Versorgung entwickelt werden müssten.
Am Donnerstag hatte der Bundestag bereits ein Maßnahmenpaket gegen gestiegene Spritpreise beschlossen. Tankstellen dürfen künftig nur noch einmal täglich um 12:00 Uhr die Preise erhöhen, Preissenkungen bleiben jederzeit möglich.
Der Iran-Krieg beeinflusst sowohl Energie- als auch Lebensmittelmärkte in Deutschland. Die Koalition plant weitere Schritte, da die Wirksamkeit des bisherigen Pakets zur Entlastung der Autofahrer fraglich ist.
Häufig gestellte Fragen
Wann tagt die Taskforce zu den Folgen des Iran-Kriegs?
Die Taskforce hält heute ihre dritte Sitzung ab und erweitert dabei ihren Fokus um Landwirtschaft und Lebensmittelpreise.
Welche Organisationen werden zu den Gesprächen eingeladen?
Vertreter des Deutschen Bauernverbandes, des Deutschen Raiffeisenverbandes, des Lebensmitteleinzelhandels und des Bundesverbandes Verbraucherzentrale nehmen an den Gesprächen teil.
Was hat der Bundestag gegen Spritpreise beschlossen?
Tankstellen dürfen ab sofort nur noch einmal täglich um 12:00 Uhr die Preise erhöhen, Preissenkungen sind jederzeit möglich.
Wer leitet die SPD-Initiative zu Lebensmittelpreisen?
Der stellvertretende SPD-Fraktionsvorsitzende Esra Limbacher treibt die Erweiterung der Taskforce um das Thema Lebensmittelpreise voran.